Die inhaltliche Arbeit im Kreistag


Bündnis 90/Die Grünen decken im Kreistag ein breites Themenspektrum ab. Hier stelle ich Ihnen einen Ausschnitt dieser Arbeit  dar.


Überblick


Einen Überblick über Grüne Aktivitäten in der Prignitz (2008-2014) finden Sie  hier.



Grundlagen


Nach welchen Regeln arbeitet eigentlich der Prignitzer Kreistag? Die wichtigsten Dokumente finden Sie hier:



Weitere Informationen rund um den Kreistag erhalten Sie hier.


Termine



Sitzungstermine

Aktuelle Kreistagstermine finden Sie im Sitzungskalender des Kreistages.

Sitzungskalender des Kreistages.

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Internationale Gedenktage der UN

In der folgenden Liste sind alle Gedenktage der UN zusammengefasst. Weitere Informationen zu den UN-Gedenktagen finden Sie hier.


27. Januar

Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust


13. Februar

Internationaler Tag des Radios


21. Februar

Internationaler Tag der Muttersprache


3. März

World Wildlife Day


8. März

Internationaler Tag der Frau


20. März

Welttag der französischen Sprache


21. März

Welttag der Poesie


21. März

Internationaler Tag für die Beseitigung rassistischer Diskriminierung


22. März

Welttag des Wassers


6. April

Internationaler Tag des Sports


20. April

Welttag der chinesischen Sprache


23. April

Welttag des Buches und des Urheberrechts


23. April

Welttag der englischen Sprache


30. April

Internationaler Tag des Jazz


3. Mai

Welttag der Pressefreiheit


17. Mai

Welttag der Telekommunikation und Informationsgesellschaft


21. Mai

Welttag der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung


22. Mai

Internationaler Tag für biologische Vielfalt


5. Juni

Tag der Umwelt


6. Juni

Welttag der russischen Sprache


8. Juni

Tag der Ozeane


17. Juni

Welttag für die Bekämpfung von Wüstenbildung und Dürre


20. Juni

Welttag des Flüchtlings


9. August

Internationaler Tag der indigenen Bevölkerungsgruppen der Welt


12. August

Internationaler Tag der Jugend


23. August

Internationaler Tag zur Erinnerung an den Sklavenhandel und an seine Abschaffung


8. September

Welttag der Alphabetisierung


21. September

Internationaler Friedenstag


5. Oktober

Welttag des Lehrers


12. Oktober

Welttag der spanischen Sprache


13. Oktober

Internationaler Tag der Katastrophenvorbeugung


17. Oktober

Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut


24. Oktober

Tag der Vereinten Nationen


27. Oktober

Tag des audiovisuellen Erbes


10. November

Weltwissenschaftstag für Frieden und Entwicklung


16. November

Internationaler Tag der Toleranz


20. November

Weltkindertag (in Deutschland am 20. September)


21. November

Welttag des Fernsehens


25. November

Internationaler Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen


Dritter Donnerstag im November

Tag der Philosophie


29. November

Internationaler Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk


1. Dezember

Welt-AIDS-Tag


2. Dezember

Internationaler Tag für die Abschaffung der Sklaverei


3. Dezember

Internationaler Tag der Behinderten


9. Dezember

Internationaler Anti-Korruptions-Tag


10. Dezember

Tag der Menschenrechte


18. Dezember

Welttag der arabischen Sprache


Wirtschaft und Finanzen



- Anfragen zu den Ergebnissen und den konkreten Zielsetzungen bei den Messereisen der Wirtschaftsfördergesellschaft und dem Sachbereich Wirtschaftsförderung des Landkreises (Welche konkreten Firmen/ Partner/innen sollten kontaktiert werden, welche Zielsetzungen gab es hinsichtlich der Auswirkungen für die Wirtschaftsentwicklung bzw. Ansiedlungsvorhaben in der Prignitz und was waren jeweils die konkreten Ergebisse….)


- Einsatz für  das lokale Handwerk, das vom plötzlichen Förderstopp für regenerative   

  Energien vor drängende wirtschaftliche Fragen gestellt wurde

 

Presse:

 Leserbrief  "Forderung nach Förderung", Der Prignitzer, 11. Mai 2010


  

- Argumentation gegen die umstrittene Erhöhung der Kreisumlage


- Anfragen an die Verwaltung zum Gender Mainstreaming (Downloads demnächst hier)

- Stellungnahmen und Positionen auch (!) zum 8.März (Downloads demnächst hier)

- Aktion  zum Frauentag 2010 und Frauenforum Prignitz 2011

PDF-Dokumente:



Landwirtschaft und Verbraucherschutz

- Einsatz  für tiergerechtere Haltungsformen und gegen die industrielle Massentierhaltung; für eine gentechnikfreie Region Prignitz;       PDF-Dokumente:


Expertise:

Presse:

"Petition für Frehner Ecke", Märkische Allgemeine Zeitung, 24.  Mai 2014



Umweltschutz und Energie


Wir Grünen lehnen die Atomenergie generall ab, da die Gefahren die von ihr ausgehen unkontrollierbar sind. Auf  die fahrlässige und nicht hinnehmbare Lagerung der Castorbehälter in Gorleben weisen wir immer wieder hin. PDF-Dokumente:Wir Grünen lehnen die Atomenergie generall ab, da die Gefahren die von ihr ausgehen unkontrollierbar sind. Auf  die fahrlässige und nicht hinnehmbare Lagerung der Castorbehälter in Gorleben weisen wir immer wieder hin.


Presse:


 Forderung einer Resolution zur Förderung erneuerbarer Energien und Stellungnahme zum Energiekonzept  des Kreises Forderung einer Resolution zur Förderung erneuerbarer Energien und Stellungnahme zum Energiekonzept  des KreisesPDF-Dokumente:




- Einsatz für eine sinnvolle und mit Augenmaß betriebene Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners (EPS)

PDF-Dokumente:


- fortlaufende Stellungnahmen und Positionierungen zur Unteren Natursschutzbehörde im Landkreis Prignitz

PDF-Dokument:



Wir BündnisGrünen haben die Kooperation der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft  Elbetal  stets unterstützt und vor einer Beendigung dieser Kooperation gewarnt.

PDF-Dokumente:


- Einspruch gegen  übertriebene Baumschnittmaßnahmen in Groß Breese

PDF-Dokument:


- Anfrage zum geplanten Bau eines Solarkraftwerkes in Falkenhagen

PDF-Dokument:


- Anfragen zum  verbesserten Hochwasserschutz in Breese

PDF-Dokumente:



Aus- und Weiterbildung

- öffentliche Thematisierung der Arbeit der GBA (Gesellschaft für berufliche Aus- und weiterbildung mbH).  Die regionalen Parteien  führten keine klare Auseinandersetzung Meine eigene Berichterstattung und Leserpost in den regionalen Medien finden Sie demnächst hier als Download.


- aktive Teilnahme an der Schuldebatte und Unterstützung von Protestaktionen an Schulen 

PDF-Dokumente:


- Thematisierung der Situation von Flüchtlingen und Asylbewerbern  in der Prignitz
PDF-Dokumente:


- Thematisierung der  Situation im Pritzwalker  „Frauenhaus“ der AWO im Kreistag.  Das Ergebnis war eine kritische Auseinandersetzung des Sozialausschusses mit den Missständen. Der Kreistag mahnte daraufhin eine Verbesserung der Situation betroffener Frauen im Pritzwalker Frauenhaus einschließlich der Kontrolle durch die damalige Arbeits- und Sozialministerin Dagmar Ziegler an. Über die entsprechenden Anfragen in der Stadtverordnetenversammlung Perleberg und den Gremien des Kreistages berichteten die regionalen Medien.
PDF-Dokument:


- Bereich Kindeswohl: Unterstützung der  Kita Happy Little Kids  und   Anfrage zum "Konzept  Kindeswohl" für die Prignitz, Anfragen zum Fachplan Hilfen zur Erziehung
PDF-Dokumente:


- Beschlussvorlage zur Neuorganisation der Jobcenter: Kritische Hinterfragung    und Vorschläge zur Verbesserung der Situation
PDF-Dokumente:


- Anfragen und Stellungnahmen  zur   Situation von Arbeitssuchenden  und Forderung eines respektvolleren Umgangs
PDF-Dokumente:


- Vorschläge zur Evaluierung und Verbesserung der Sozialpass-Angebote
PDF-Dokumente:


- Anfragen zu den  Rahmenbedingungen für das Notfallseelsorgeteam. Die Anfragen an die Kreisverwaltung, Gesprächsrunden mit dem Notfallseelsorger U. Preuß und der Verwaltung führten zu einer schriftlichen Festlegung von Instrumenten und Finanzen für das Seelsorgeteam.
PDF-Dokument:


Sicherheit und Ordnung
- Anfragen und Vorschläge zum Zustand der technischen Ausstattung der Feuerwehren im Amtsbereich Putlitz/Berge. Auch dazu liegt eine Medienberichterstattung vor.


- Anmahnung eines bewussteren Umgang mit dem Thema Rechtsextremismus im Kreistag und auch in öffentlichen Veranstaltungen anderer Parteien (z.B. Karstädt (SPD) und Perleberg (Die Linke)): Stellungnahmen in den regionalen Medien, Teilnahme an Initiativen, Aktionen, Gesprächsrunden und  Demonstrationen
PDF-Dokumente:
Presse:
"Experten sprechen zu `Staatsgründung´ - Einwohnerversammlung in Krampfer" (zum sog. "Fürstentum Germania"), Märkische Allgemeine Zeitung, 5. März 2009


-   Gerichtsprozess gegen einen lokalen Rechtsextremen
Presse:
"Angeklagter wird zum Kläger", Märkische Allgemeine Zeitung,  4.Januar 2008


- Mitwirkung an der Vorbereitung einer Sendereihe beim Deutschlandradio zur aktuellen Rechtssprechung


- Teilnahme an den regionalen Treffen des Mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus und Entwicklung einer eigenen Vorschlagsliste


- öffentliche Thematisierung der Probleme bei der Polizeistrukturreform in Brandenburg
PDF-Dokumente:


Bau und Verkehr
- erfolgreicher Einsatz  für eine konkrete Verkehrsberuhigung im Raum Wittenberge:  Meine Stellungnahmen und Anfragen beim Landkreis führten zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Wittenberger Klärenweg.
PDF-Dokument:


- Thematisierung des Radwegebaus zwischen Groß Breese und Kuhblank
PDF-Dokumente:
Anfrage Radweg Kuhblank Groß Breese September 2012


-  Stellungnahmen zur Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs
PDF-Dokumente:
Expertise:


Wir BündnisGrünen haben den unsinnigen und enorm teuren Bau der A14 von Anfang an abgelehnt und versucht dieses Vorhaben zu verhindern.
PDF-Dokumente:
Presse:
"Autobahn A 14 : Varianten bei Wittenberge: Abgeordnete wollen keine  ausschließen", Der Prignitzer, 6. November 2014
"Pure Augenwischerei. Bärbel Treutler distanziert sich von Kreistag-Antrag zur A14", Märkische Allgemeine Zeitung, 3. Dezember 2014


- kritische Hinterfragung der  Ausbaupläne für den Wittenberger Hafen; Argumente gegen den Ausbau wurden auch  in der Presse ausführlich wiedergegeben.
Presse:
"Investgrab oder Standortfaktor?", Der Prignitzer, 12. Mai 2009


- Stellungnahme zu den Missständen, die der Landesbetrieb Straßenwesen mit seinen Bauentscheidungen zum Beispiel in Glövzin aber auch in Kuhblank und Groß Breese mit verursacht hat
PDF-Dokument:


- Stellungnahmen und Anfragen zum Beschluss des Kreistages der Prignitzer Verkehrsgesellschaft 765.000 Euro für die Anschaffung neuer Fahrzeuge bereit zu stellen: Grüne Forderung zur Prüfung einer Ausrichtung auf z alternative Antriebstechnik. Es gab von den anderen Kreistagsparteien dazu keine Reaktion. Die Verwaltung (Wirtschaftsförderung) lehnte dieses Kriterium  gar ab.


- Kritische Hinterfragung der Finanzierung von Kreisimmobilien
PDF-Dokument:


- diverse Anfragen  zu den  Auftragsvergaben des Kreises für Sanierungsarbeiten am Pritzwalker Gymnasium
PDF-Dokument:


- kritische Hinterfragung der Praxis im Beschaffungsverfahren
PDF-Dokument:


- Anfrage zur  Lösung für das langandauernde Leerstandsproblem in der Bahnstraße 41 in Wittenberge
PDF-Dokument:


Weitere Themen
- Unterstützung weiterer Geschichtsaufarbeitung im Zusammenhang mit dem SED-Regime
PDF-Dokument:


-  aktive Einbeziehung der  Stadtverwaltung Wittenberge bei Kreistagsentscheidungen „gegen“ Wittenberge (beispielsweise bei der Entscheidung zum Oberstufenzentrum Wittenberge und der medizinischen Ausbildung im Kreiskrankenhaus); Meine Kritik richtete sich dagegen, weil u.a. die Wittenberger Stadtverwaltung nicht in diese Standortfragen einbezogen wurde.  Entsprechende Informationen richtete ich deshalb an den dortigen Bürgermeister.


- aktiver Einsatz  für Menschenrechte: Engagement gegen Rechtsextremismus und Menschenverachtung; Unterstützung von Amnesty International (beispielsweise  Unterschriftensammlung „Gold für Menschenrechte“  zur Menschenrechtslage in China, die angesichts der olympischen Spiele in Peking in den Hintergrund zu geraten drohte)




Ich bin politische Vertreterin der Wählerinnen und Wähler für Bündnis 90/Die Grünen. Ihre Anfragen bearbeite ich gern. Wenn auch Sie eine Frage haben nehmen Sie bitte Kontakt mit mir auf: Kontaktformular.